Digitale Agenda Hessen:

CDU-Bezirksvorstand Kurhessen-Waldeck im Gespräch mit der Hessischen Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus

 
Zu einer Sitzung des Bezirksvorstands der CDU Kurhessen-Waldeck an der auch die Vorsitzenden der Nordhessischen Kreistagsfraktionen teilnahmen, hatte CDU-Bezirksvorsitzender Armin Schwarz MdB die Hessische Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus eingeladen. Die Ministerin berichtete dem Gremium zum Stand von Digitalisierung, Netzausbau und Mobilfunkausbau in Nordhessen. Armin Schwarz MdB: „Erfreulich ist, dass mit Fördermitteln für smarte Kommunen und Regionen in Nordhessen eine ganz Reihe von Projekten angeschoben werden konnten.“ Einige dieser Projekte hob die Ministerin beispielhaft hervor: Die Entwicklung des Werra-Meißner-Kreises zur digitalen Landregion sei mit 1,285 Mio. Euro vorangebracht worden. Mit 2,249 Mio. Euro habe das Land das Gemeinschaftsvorhaben von Neuental, Bad Zwesten, Borken, Jesberg und Wabern gefördert. In interkommunaler Zusammenarbeit hätten die Kommunen im Westen des Schwalm-Eder-Kreises u. a. flächendeckende elektronische Aktenführung, Lärm- und Feinstaubmessungen nahe Autobahnen und Bundesstraßen, Schaffung einer Datengrundlage zum Verkehrsaufkommen und intelligente Straßenbeleuchtung realisiert. Die Gemeinden Lichtenfels, Edertal, Vöhl und Waldeck im Landkreis Waldeck-Frankenberg hätten für die weiterführende Digitalisierung ihrer Verwaltungen 466.000 Euro erhalten und mit den Mitteln u. a. eAkte, digitalen Sitzungsdienst inkl. Tablets, Digitalisierung im Personalwesen sowie Baum- und Straßenkataster umgesetzt.

Der Status des Mobilfunkausbaus in Nordhessen war ein weiterer Punkt der Tagesordnung. Im Rahmen des ersten Mobilfunkpaktes seien in den nordhessischen Landkreisen mehr als 1000 Standorte eigenwirtschaftlich neu errichtet oder modernisiert worden. Der schnelle eigenwirtschaftliche Ausbau gehe auch durch den Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen in hohem Tempo weiter, wie die Ministerin erklärte. Ebenso schreite der Ausbau der Breitbandversorgung in Nordhessen voran. In allen fünf nordhessischen Landkreisen sei die Breitbandversorgung in den letzten Jahren stark gesteigert worden. Beispielhaft nannte die Ministerin den Werra-Meißner-Kreis, wo bereits Mitte 2021 über 95 % der Haushalte über mindestens 50 Mbit/s verfügt hätten. Dies entspräche einem Zuwachs von fast 30 Prozentpunkten innerhalb von weniger als 2 Jahren. Besonders erfreulich sei die hohe eigenwirtschaftliche Ausbaudynamik in Nordhessen.