CDU Bad Wildungen und Frauenunion beschäftigen sich mit dem Wandel am Mittelmeer
Griechische Tragödie – Arabischer Frühling?
Mehr als 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer verfolgten den spannenden Vortrag, nachdem sie sich zuvor am reichhaltig aufgebauten Buffet im Hotel AquaVita in Reinhardshausen gestärkt hatten.
Dass die Lösung der finanziellen Probleme in Griechenland nicht allein durch Finanzierungspakete zu lösen ist, zeigte der Europaabgeordnete sehr eindrücklich auf. So würden die griechischen Städte noch nicht einmal wissen, wie viele Mitarbeiter sie eigentlich haben, weil die griechischen Beamten häufig in mehreren Stellen registriert seien. Zudem hätte ein Staat wie Griechenland ohne Steuerfahndung kein Druckmittel in der Hand, um die Reichen zum Steuerzahlen zu bewegen. Warum sollten dann die Normalbürger Steuern zahlen? Die Frage einer Zuhörerin nach Fördermitteln für Griechenland beantwortete Gahler mit dem Hinweis, dass auch die EU bereit sei, umzudenken und Griechenland weit entgegenkommen würde. Schließlich seien 12-14 Mrd. Fördermittel für Griechenland seit 2007 nicht abgerufen worden.
So müsse Griechenland künftig nur noch 5 % statt 25 % Eigenanteil für Finanzierungen aus Europäischen Fördermittel erbringen. Einig waren sich alle Anwesenden, dass Sparen allein, Griechenland nicht weiterhilft.
Ein funktionierendes, aber verschlanktes Staatswesen und Investitionen, die die wirtschaftliche Entwicklung voranbringen, seien die Basis, um Griechenland aus der Krise zu führen.
Anschließend nahm Gahler Stellung zur schwierigen Situation in den arabischen Ländern am Mittelmeer. Im Mittelpunkt stand die unerträgliche Lage in Syrien. Diskutiert wurden die Chancen und Möglichkeiten von Sanktionen, die Situation der christlichen Minderheiten im Land und die Blockade durch China und Russland im Weltsicherheitsrat.
Was können Europaabgeordnete im Demokratisierungsprozess in den arabischen Ländern tun? Europa spiele eine außerordentlich wichtige Rolle im Friedensprozess. Das beginne schon bei den Wahlen. So schilderte Michael Gahler sehr eindrücklich, durch Fotos unterstützt, seinen Einsatz als Wahlbeobachter der EU bei den ersten freien Wahlen für die verfassungsgebende Versammlung in Tunesien im vergangenen Jahr. Insgesamt 54 Langzeitbeobachter waren, unterstützt durch Europaabgeordnete, im ganzen Land verteilt, als Beobachter tätig, um bereits im Vorfeld mit den Bürgern, den Parteien und den Medien zu sprechen. Ziel war es, die freie Entscheidung der Bürger an den Wahlurnen zu sichern, in einem Land, in dem ein hoher Anteil von Analphabeten die Wahlzettel gar nicht allein lesen könne.
Als Dankeschön für den spannenden Vormittag überreichte Bürgermeisterkandidat Ulrich Tent einen Korb mit Ahler Wurscht an Michael Gahler und FU Vorsitzende Barbara Gaidzik kündigte für den Herbst den Gegenbesuch der Frauenunion im Europaparlament an. Reiseinteressierte möchten sich in der CDU Geschäftsstelle Korbach unter 05631-913 081 melden.