Die Preisanstiege der letzten Monate für Strom, Gas und Öl sind enorm und dauern womöglich noch an. Viele Bürger und Unternehmen fragen sich zurecht, wie sie finanziell über den Winter kommen. Die Koalition hat erst den Sommer mit ideologischen Grabenkämpfen vertan, dann eine handwerklich schlecht gemachte Gaspreisabgabe einkassieren müssen und drei vor Zwölf zumindest Teile von Unionsvorschlägen wie den Weiterbetrieb von AKWs oder das Ans-Netz-Bringen von Kohlekraftwerken auf den Weg gebracht.

Woran es aber nach wie vor hapert, sind konkrete und verlässliche Hilfszusagen für Bürgerinnen und Bürger. Die von der Regierung entworfene Gaspreisbremse kommt zu spät, vieles ist nach wie vor vage, keiner weiß eigentlich, womit er genau rechnen kann. Aber - und das ist der eigentliche Skandal - viele Menschen werden von der Ampel schlichtweg vergessen und im Regen bzw. Schnee stehen gelassen. Daher hat die Unionsfraktion diese Woche einen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, den betroffenen Menschen zu helfen.

Der nordhessische CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schwarz dazu: "Mehr als ein Viertel der Haushalte heizen mit Pellets oder Öl. Diese schauen in die Röhre. Haushalte aus dem unteren Einkommensdrittel, die mit Öl oder Pellets heizen, haben schlichtweg Angst vor Minusgraden und Preisanstiegen. Wen wundert´s: Die Preise für Pellets und Öl haben sich dramatisch erhöht. Die Politik der Ampel ist ein Schlag ins Gesicht der Menschen in ländlichen Regionen wie in meiner Heimat, in der Viele mit Öl und Pellets heizen. Offensichtlich macht die Ampel wieder einmal Politik nur für Großstädter."

Daher fordert Armin Schwarz MdB die Bundesregierung auf, nicht nur für Gasheizungen, sondern auch für Betriebe und Privathaushalte mit Öl- und Pelletsheizungen schnellstmöglich finanzielle Entlastungen auf den Weg zu bringen. Es sei unverantwortlich, Menschen mit diesen Heizungsarten auf eine Härtefallregelung zu verweisen. Öl- oder Pelletsheizungen würden oft von hart arbeitenden Normalverdienern und Mittelständlern genutzt, die keine "Härtefälle" seien, sondern die Mitte der Gesellschaft. Armin Schwarz MdB abschließend: "Es ist nicht die Zeit für ideologische Debatten oder Zögern und Zaudern. Der Winter naht und die Menschen brauchen Antworten - und zwar jetzt!"