Die CDU Frankenberg hat bei ihrer letzten Mitgliederversammlung den angekündigten Programm-Prozess gestartet. „Ziel ist die Erstellung eines Positionspapiers, in dem die CDU darstellt, wie und wohin Frankenberg sich in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren entwickeln soll“, erklärte der Vorsitzende des Stadtverbandes, Thomas Müller. Das Papier soll ausdrücklich kein Wahlprogramm, sondern vielmehr eine Grundlage für die künftige Kommunalpolitik der CDU sein.
Die erste Stufe des Programm-Prozesses wurde bereits im vergangenen November durchgeführt: Alle Frankenberger CDU-Mitglieder wurden mittels eines Evaluationsbogen über ihre politischen Interessen und aus ihrer Sicht notwendigen Themen in der Stadtpolitik befragt. Die Ergebnisse dieser Befragung sind anschließend von einer durch den Vorstand gebildeten Steuerungsgruppe, die schon den Evaluationsbogen erarbeitet hatte, ausgewertet worden.
Auf Grundlage dieser Ergebnisse wurden bei der jüngsten CDU-Mitgliederversammlung nun drei Arbeitsgruppen ins Leben gerufen, die sich in den kommenden Wochen mit den folgenden Themengebiete beschäftigen werden:
AG für Haushalt und Finanzen
Erstes Treffen: Noch offen
AG für Wirtschaft, Landwirtschaft, Energie, Infrastruktur, Arbeit und Umwelt
Erstes Treffen: Dienstag, 5. März, 18 Uhr, CDU-Geschäftsstelle
AG für Soziales, Stadt- und Stadtteilentwicklung
Erstes Treffen: Mittwoch, 6. März, 19 Uhr, CDU-Geschäftsstelle
Für die drei Arbeitsgruppen haben sich schon bei der Mitgliederversammlung zahlreiche Mitglieder gemeldet. Nachwievor sind alle Mitglieder der CDU Frankenberg aufgerufen, sich in den Programm-Prozess einzubringen. Wer als CDU-Mitglied in einer der Arbeitsgruppen mitarbeiten möchte, kann sich jederzeit dafür anmelden. Ergänzt werden die Arbeitsgruppen zudem durch die Mitglieder der CDU-Stadtverordnetenfraktion, die sich mit ihrer Fachkenntnis in die programmatische Arbeit einbringen werden.
Die Arbeit der Arbeitsgruppen soll im April abgeschlossen ein. Im Anschluss werden die Ergebnisse durch die Lenkungsgruppe redaktionell bearbeitet und zu einem Gesamtpapier zusammengefügt. Dieses wird, wenn alles terminlich nach Plan läuft, bei der nächsten Mitgliederversammlung der CDU Frankenberg am 23. Mai den Mitgliedern zur Diskussion und Verabschiedung vorgelegt werden.
Das Führungsteam der Frankenberger Christdemokraten, Vorsitzender Thomas Müller und seine Stellvertreter Pierre Brandenstein und Thomas Rampe, freuen sich auf die Arbeit im Programm-Prozess: „Die CDU Frankenberg nutzt dadurch die Erfahrungen und Ideen der eigenen Mitglieder. Wir geben dadurch jedem die Gelegenheit, die Frankenberger Kommunalpolitik der kommenden Jahre maßgeblich mitzugestalten und wir hoffen, dass dieses Angebot von möglichst vielen Mitgliedern angenommen wird.“ Anmeldeschluss für die Arbeitsgruppen ist Montag, der 4. März 2013.
Freude herrschte bei der Mitgliederversammlung außerdem über die Wahl von Vorstandsmitglied Tim Winkelmann zum Kreisvorsitzenden der Jungen Union Waldeck-Frankenberg. Die CDU Frankenberg stellt damit den dritten Vorsitzenden einer CDU-Vereinigung, nachdem Karl-Heinz Bastet bereits seit einiger Zeit den Evangelischen Arbeitskreis der CDU Waldeck-Frankenberg leitet und Pierre Brandenstein der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft in Nordhessen vorsteht. Thomas Müller und Thomas Rampe werteten deren Arbeit als Beleg für die politische Bandbreite der Volkspartei CDU.
Thomas Müller betonte abschließend die Notwendigkeit sachlicher Arbeit durch die CDU: „Unsere Partei wird in Frankenberg nur erfolgreich sein, wenn sie weiter sachorientiert arbeitet. Der Programm-Prozess ist eine wichtige Grundlage dafür. Diesen Weg wird die CDU weiter beschreiten.“
