Presseerklärung der CDU-Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg und Armin Schwarz zum zweiten Kommunalen Investitionsprogramm (KIP-II)

Neues Investitionsprogramm für kommunale Schulgebäude ermöglicht zusätzliche Investitionen von 16,4 Mio. Euro im Landkreis Waldeck-Frankenberg.

 

„Das bereits in der Umsetzung befindliche Kommunalinvestitionsprogramm I ist ein voller Erfolg und ermöglicht Investitionen für den Landkreis von insgesamt über 16 Mio. Euro, davon allein 14 Mio. Landes- und Bundesmittel. Darüber hinaus stehen den Kommunen im Kreis weitere 13,6 Mio. als Fördermittel für Investitionen in die Infrastruktur beispielsweise für Wärmeschutzmaßnahmen bei Gebäuden oder die Sanierung von Straßen zur Verfügung. Mit den kommunalen Anteilen werden insgesamt 31,8 Mio Euro bis 2020 aufgrund des Kommunalinvestitionsprogramms im Landkreis investiert, betont Armin Schwarz.

Nun kommt noch ein beachtlicher Betrag oben drauf: 16,4 Mio. Euro sollen ab 2018 speziell für Investitionen in die Schulgebäude in unseren Kreis fließen. Der Landkreis kann damit sein wichtiges Bau- und Sanierungsprogramm in unseren Schulen mit den zusätzlichen Mitteln unterstützen, freut sich Claudia Ravensburg, die auch schulpolitische Sprecherin der CDU im Kreistag ist.

Dies wird zu weiteren spürbaren Verbesserungen in den Schulen führen, über die wir uns gemeinsam mit den Schülern, Lehrern und Eltern freuen können“, sagten die beiden Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg und Armin Schwarz. Zusammen mit dem Bund sorgt das Land dafür, dass im Rahmen des neuen Kommunalinvestitionsprogramms II insgesamt über 500 Millionen Euro in die Modernisierung und Erweiterung der hessischen Schulen fließen können. So können alle Städte und Kreise von dem Investitionsprogramm profitieren.

Aufbauend auf den guten Erfahrungen aus dem ersten Kommunalinvestitionsprogramm stellt das Land den Kommunen für die im Bundesprogramm erforderlichen Eigenanteile auch beim zweiten Kommunalinvestitionsprogramm ein kostenfreies Darlehen zur Verfügung. Die Zinsen hierfür trägt vollständig das Land.

„Bildungsinvestitionen sind die Grundlage für die Zukunft unserer Kinder und damit für die Zukunft des Landes insgesamt. Deshalb haben diese für uns eine besonders hohe Priorität. Wir wollen moderne Schulen, die unseren Kindern hervorragende Lernbedingungen bieten und sie auf die Herausforderungen in der Zukunft gut vorbereiten. Das neue Kommunalinvestitionsprogramm II schafft hierfür günstige Voraussetzungen und wird unsere Schulinfrastruktur weiter entscheidend verbessern“, betonten Claudia Ravensburg und Armin Schwarz MdL abschließend.

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