Berlinbesuch beim Bundestagsabgeordneten Thomas Viesehon

Nordwaldecker Bürgermeister erleben Politik und führen wichtige Gespräche zur Verkehrspolitik

Nordwaldeck/Berlin  Die drei nordwaldeckischen Bürgermeister Jürgen van der Horst (Bad Arolsen), Elmar Schröder (Diemelstadt) und Stefan Dittmann (Twistetal) nutzen eine zweitägige Berlinreise, sich beim Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Waldeck/Kassel-Land Thomas Viesehon einen Einblick in die Bundespolitik zu verschaffen. Im Gepäck hatten sie wichtige heimische Verkehrsprojekte, die sie zusammen mit dem Abgeordneten, der Mitglied Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur ist, im Bundesverkehrsministerium vorstellen wollten. Der Zufall wollte es so, dass Thomas Viesehon am gleichen Tag seine Jungfernrede im Deutschen Bundestag hielt und dies zu einem Thema, dass vielen Bürgermeistern in den ländlichen Gebieten Nordhessens unter den Nägeln brennt. Viesehon sprach in seiner ersten Rede vor den Abgeordneten der Republik über den Breitbandausbau und forderte alle Beteiligten dazu auf, gemeinsam und schnellstmöglich am flächendeckenden Ausbau des Breitbandinternets mitzuwirken.

Nach der Rede ging es im Fußmarsch hinüber zum Bundesverkehrsministerium. Dort hatte Thomas Viesehon für die Nordwaldecker einen Termin mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Dorothee Bär vereinbart. In einer Gesprächsrunde, zu der in Liveschaltung auch zwei Mitarbeiter des Ministeriums aus Bonn hinzugezogen wurden, warb Stefan Dittmann intensiv für die B 252-Ortsumfahrung von Twiste und erhielt aus direkter Hand positive Signale Allerdings müsse man die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes im nächsten Jahr im Auge behalten. Dazu Thomas Viesehon: "ich werde mich als Mitglied im zuständigen Verkehrsausschuss nachdrücklich für die Ortsumgehungen an der B 252 einsetzen. Schließlich haben wir bundesseitig den betroffenen Kommunen nach dem Wegfall der Autobahnplanungen zur Nord-Südtrasse Bremen-Gießen bereits vor drei Jahrzehnten den Bau von Umgehungsstraßen versprochen. Damit fallen die Umgehungsstraßen der B 252 in den Bereich Lückenschlüsse im Verkehrswegenetz, der priorisiert verwirklicht werden soll." Ein weiteres Thema im Gespräch mit der zuständigen Staatssekretärin war die von allen Nordwaldecker Kommunen unterstützte Umgestaltung des Gewerbegebietes an der Autobahnanschlussstelle Diemelstadt. Bürgermeister Schröder stellte hierzu die Pläne vor, zu denen auch ein neuer Autohof mit zusätzlichen LKW-Stellplätzen gehört. Der Bürgermeister bat die Verantwortlichen im Bund um eine positive Begleitung und Förderung der Maßnahme. "Schließlich sei die Stellplatzschaffung auch im schwarz-roten Koalitionsvertrag als konkretes Ziel verankert," so Schröder. Staatssekretärin Bär versprach spontan eine Prüfung des Projekts durch das Ministerium. Und auch bei der Weiterführung von Förderungen im Gemeindestraßenbau zeigte sich die Staatssekretärin Bär im Interesse der Städte und Gemeinden zuversichtlich.

Die Gäste aus Nordwaldeck zeigten sich sehr zufrieden mit dem Gespräch und dankten Bär und den Ministeriumsmitarbeitern herzlich für die Möglichkeit, die Projekte direkt im Verkehrsministerium vorstellen zu können.
Tag zwei des Berlinaufenthaltes stand im Zeichen der Länderpolitik in Berlin. Auf dem Plan stand der Besuch des Bundesrats. Thomas Viesehon ermöglichte den nordwaldeckischen Kommunalvertretern dabei spontan ein kurzes Gespräch mit dem hessischen Ministerpräsident Volker Bouffier, bei dem sich die Bürgemeister aus Bad Arolsen, Diemelstadt und Twistetal zusätzlich die Unterstützung der Landesregierung einholen konnten.
Zum Abschluss der Reise ging es in die Hessische Landesvertretung, von der aus ein Großteil der Koordination zwischen dem Land Hessen und dem Bund erfolgt und wo sich die hessischen CDU-Bundestagsabgeordneten zur Vorbereitung der Sitzungswochen in Berlin zusammenfinden.
Die Bürgermeister aus Nordwaldeck zeigten sich zufrieden und dankten dem Bundestagsabgeordneten Viesehon für sein großes Engagement und die Koordinierung der Reise. "Wir sind davon überzeugt, dass Thomas Viesehon unsere Region hier auf dem Berliner Parkett gut vertreten wird. Wir konnten unsere Vorhaben an entscheidender Stelle vortragen und haben unmittelbar das Zusammenwirken von Bundestag, Ministerien und Bundesrat erlebt. Wir wünschen unserem neuen Waldecker Bundestagsabgeordneten bei seiner Aufgaben viel Erfolg und alles Gute für die Zukunft", so der Twistetaler Bürgermeister Stefan Dittmann.

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